Demokratie – Die Illusion von der Herrschaft des Volkes

Dieser Artikel wird nach einer kritischen Anregung eines unserer Leser geschrieben. Dieser war der Meinung, in einem früheren Artikel wäre der Verfasser mit der Demokratie zu sanft umgegangen. Eine zugegeben nicht gänzlich unberechtigte Kritik.

Daher werden wir uns in diesem Artikel mit eben dieser Demokratie befassen. Allerdings werden wir dieses Thema nicht mit nur einem Artikel abhandeln können, denn die Geschichte der Demokratie reicht bis in die Antike zurück.

Als sogenannte „Wiege der Demokratie“ gilt das antike Griechenland. Im Altgriechischen bedeutet „demos“ Staatsvolk und „kratos“ Gewalt, Macht bzw. Herrschaft. Aber ging im alten Griechenland die Macht vom Volk aus? Das Volk bestand aus Männern und Frauen, aus Alt und Jung, Zugezogenen sowie aus Sklaven. Wahlberechtigt waren aber nur 30.000 bis 40.000 Männer ab dem dreißigsten Lebensjahr, dies entsprach gerade einmal 10% der Bevölkerung.

Somit kann man wohl kaum von der Herrschaft der Mehrheit sprechen, eher von einer Herrschaft der Minderheit über die Mehrheit. Ein Herrschaftssystem der Eliten. Das heißt, die Demokratie ist schon mit einem „Geburtsfehler“ auf die Welt gekommen.

Uns wird also die „Diktatur der Minderheit“ als die beste aller Herrschaftsformen in der Menschheitsgeschichte verkauft. Dies geschieht mit einem Placebo namens Wahlen. Uns wird suggeriert, daß wir – das Volk – die Wahl hätten. Von uns – dem Volk – gehe alle Gewalt aus. Ist dem wirklich so? Oder ist es nicht vielmehr so, wie Horst Seehofer im Mai 2010 sagte: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“?

Was will uns der Drehhofer-Horst damit sagen? Nun ja, er hat uns wohl einmal die Wahrheit gesagt. Wir alle wissen ja, Kindermund tut Wahrheit kund. Bekanntermaßen spielt der Horst gerne einmal mit seiner Modelleisenbahn.

Wählen wir wirklich unsere Volksvertreter, die dann unsere Interessen wahrnehmen? Sind wir – das deutsche Volk – somit wirklich der Souverän? Mitnichten! Denn wen wählen wir wirklich?

Erstmal muß man wissen, so ein Wahlkampf kostet Geld. Politische Arbeit kostet Geld. Mal fliessen diese Geldmittel legal per offizieller Parteispende, die man schließlich auch teilweise von der Steuer absetzen kann, mal illegal wie die „Schwarzen Kassen“ des jetzigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts oder die Flick-Parteispenden-Affäre gut fünfzehn Jahre zuvor. Beide Affären betrafen die CDU.

„Lobby-Arbeit“ nennt man das. Interessenverbände aus Industrie und Handel, Gewerkschaften, usw. „spenden“ Geld, um Einfluß zu nehmen. Insgesamt geht man von 5.000 Lobbyisten aus, die im Auftrag ihrer „Arbeitgeber“ täglich die Politik in diesem Land mitbestimmen. Dazu haben sie spezielle Ausweise, die ihnen den ungehinderten Zugang ins Parlament und den Räumlichkeiten der Bundestagsfraktion ermöglichen.

Es gibt aber noch eine Steigerung. Schlimmer geht immer! Nämlich dann, wenn die sogenannten „Volksvertreter“ selber Lobbyisten sind. Aber das ist ein anderes Thema.